Kein Ort für Nazis - Wuppertal Weitere Infos und Materialien

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Block G7 // Smash Capitalism!

Block G7 // Smash Capitalism!

Smash Capitalism!

Am 7. und 8. Juni 2015 findet der G7-Gipfel im Schloss Elmau in Bayern statt. Die „Gruppe der Sieben“ setzt sich aus den industriestärksten Nationen der Erde zusammen: den Vereinigten Staaten von Amerika, Frankreich, Italien, Kanada, Großbritannien, Japan und Deutschland. Laut der Bundesregierung sollen die Schwerpunktthemen dieses Jahr Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik darstellen. Wir sind im Begriff, dieses Treffen mit einem massiven Protest zu stören.

Die G7…
Die Gruppe der Staats- und Regierungschef*innen entstand als „Erfindung“ des Weltwirtschaftsgipfels im Jahr 1975 als Reaktion auf den wirtschaftlichen Aufschwung europäischer Länder und Japans. Sie sollte eine festigende Allianz der wirtschaftlichen Spitzen der globalisierten Welt darstellen, in deren Atmosphäre über wichtige weltbetreffende Fragestellungen und Problematiken beraten werden konnte.
Die G7 ist keine gewählte Vertretung und somit rein rechtlich keine demokratisch legitime Organisation. Somit existiert keine formelle Grundlage, nur ein gemeinsames Treffen, bei welchem unter Ausschluss der Öffentlichkeit – ohne Sitzungsprotokolle – vertrauliche Abmachungen unter den Regierenden geschlossen werden.
Die G7 versteht sich als Weltvertretung, handelt jedoch selbst außerhalb ihres gegebenen Legitimationsrahmens. Das Gipfeltreffen ist ein Demonstration der kapitalistischen Macht, die sich die Staaten selbst gegeben haben und nach außen transportieren.
Der diesjährige Ausschluss Russlands aufgrund der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim soll eine symbolische Absage an undemokratische Methoden sein, wie sie die G7 selbst jedoch weltweit einsetzen. Tatsächlich geht es auf beiden Seiten um wirtschaftliche, geopolitische Interessen und Machtausdehnung. Die Definition von Menschenrechten und Demokratie ist den einzelnen Staatsorganen überlassen. Sei es bei der Abschottung an den Grenzen Europas und Nordamerikas, der Repression und Ausbeutung der Bevölkerung oder der Umweltzerstörung zu Gunsten des ökonomischen Fortschritts. Mehr dazu…

Die sozialen Unruhen bei Blockupy 2015

Die Sonne geht über der Mainmetropole Frankfurt auf. Aus der Ferne sieht man schwarze Rauchschwaden über dem Osten der Stadt aufsteigen. Ein beißender Geruch von verbrannten Plastik und Tränengas liegt in der Luft. An allen Ecken der Stadt kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen der Staatsgewalt und vielen Demonstrierenden. Beispielhaft nur eine Situation.

Ein Demonstrationszug läuft auf die Absperrungen der Europäischen Zentralbank (EZB) zu. Parallel greifen weiter hinten Teile der Protestierenden Polizistinnen und Polizisten an, errichten mit Mülltonnen Straßenblockaden und werfen Fensterscheiben ein. An der Spitze des Fingers versucht eine Gruppe Polizistinnen und Polizisten die Protestierenden aufzuhalten, doch ohne Anzuhalten werden die bewaffneten Staatsbeamten weggedrückt. Kurz vor den Absperrungen hält die Demo an und geht nicht in den abgegrenzten Bereich. Ein rot-weißes Absperrband zeigt an, dass ab zehn Metern vor dem mit doppelt Stacheldraht und Betonblöcken gesicherten Hamburger Gitter mit dem Wasserwerfereinsatz zu rechnen ist. Dies unterstreichen auch Lautsprecherdurchsagen der Polizei. Als eine Einheit Polizistinnen und Polizisten versucht die Protestierenden erneut abzudrängen, eskaliert die Situation. Steine und alles was sonst nicht festgebunden ist, wird, von der aufgestauten Wut beschleunigt, den Uniformierten entgegen geschleudert. Nicht lange und das erste Auto brennt. Weitere Polizeifahrzeuge werden für den Schrottplatz vorbereitet. Polizeikleidung und -fahrzeuge bekommen neue Farben. Die Reaktion lässt kaum auf sich warten. Dutzendfach landen Tränengas-Granaten zwischen Protestierenden. Zwischen den aggressiven und den ruhigen Protestierenden. Eine Gaswolke steht über der Straße. Das Atmen wird unmöglich, die Demonstrierenden weichen aus. Die Auseinandersetzungen verlagern sich Richtung Innenstadt. Über viele Stunden folgen Aktionen und Reaktionen.

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brennende Polizeiautos auf der Frankfurter Zeil

Doch warum diese krassen Kämpfe zwischen Staat und Protestierenden. Ungefähr 6000 sollen Frühs und Vormittags aktiv gewesen sein. Einige unter ihnen kamen aus Italien und anderen europäischen Ländern. Woher kommt bei vielen die Wut, die sie Steine werfen lässt. Der spanische Europaabgeordnete Miguel Urban berichtet beispielhaft, dass eine Million Spanierinnen und Spanier von der Polizei aus ihren Häusern geräumt wurden. Überprüfen konnten wir die Zahl nicht, aber es gibt 184 Zwangsräumungen. Jeden Tag. Allein in Spanien. Die Verarmung nimmt erschreckende Ausmaße an. Linke Politikerinnen und Politiker, merkt man auf der Pressekonferenz, können viele Zahlen runter beten, die das schreckliche Ausmaß der Verarmung verdeutlichen. Hinter jeder Person, steht aber noch das persönliche Leid. Der verlorene Job, der unbezahlbare Kredit, der gierige Vermieter und die räumende Polizei. Dass dieser persönliche und wirtschaftlich-soziale Abstieg bei vielen zu Unzufriedenheit führt, ist angesichts des Ausmaßes der Verarmung nachvollziehbar. Urban, von der spanischen Bewegung „Podemos“, betont auch, dass die Länder, die Kredite über die Troika bekommen, durch deren Auflagen auch sehr in ihren Handlungsfähigkeit eingeschränkt werden. „Alternative Politiken sind nicht möglich“, betont Urban. Die Programme der EZB würden sich gegen große Teile der europäischen Bevölkerung richten.

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massiver Tränengaseinsatz von Polizeikräften, im Hintergrund die Rauchsäule der Barrikaden

Von den militanten Aktionen einiger Protestierender distanziert sich selbst Blockupy. Ähnlich Christoph Kleine von der Interventionistischen Linken (IL), äußerte sich auch Frederic Wester, vom Ums-Ganze-Bündnis: Er habe sich das so nicht vorgestellt. Getrieben von der Kritik aus Politik, Medien und der Frankfurterinnen und Frankfurter, Demoteilnehmende haben sich gewalttätig verhalten. Doch muss, wenn wir über Gewalt sprechen, auch jede Gewalt angesprochen werden. War jede zersplitterte Glasscheibe genauso wie jeder Knüppel- und Tränengaseinsatz gerechtfertigt? Wir sahen blutig geschlagen Demonstrantinnen und Demonstranten. Die Out-of-Action-Zone muss zeitweise überfüllt gewesen sein, so Blockupy-Twitter-Meldungen. Einer von uns musste sich vom Tränengas selbst lange und langsam erholen. Den Filmpirat*innen-Kameramann traf sogar eine gezielter Faustschlag eines Polizisten, der ihn zu Boden gehen ließ. Viele andere Medienvertreterinnen und Medienvertreter mussten auch einige Hiebe einstecken. Um so zynischer klingt die Meldung der Frankfurter Polizei 80 Polizeibeamten seien durch ätzende Reizgase verletzt worden. Nicht verwunderlich, wenn sie dutzende Tränengas-Granaten verschießen und dann ohne Gasmaske durch die Wolke rennen. Zumindest wäre dies eine naheliegende Erklärung.

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Demonstrantin wird von Polizist im Sprung niedergetreten. Später liegt sie am Boden und ein weiterer Polizist tritt ihr in den Bauch.

Nichtsdestotrotz bleiben die Proteste hinter denen in anderen europäischen Ländern zurück. Die sozialen Unruhen in Pariser Vororten, im Gezi-Park oder auf dem Kiewer Majdan haben ganz andere Ausmaße gehabt. Am Abend gab es dann noch eine typische Großstadtdemonstration verschiedenster Gruppen durch die Stadt. 20.000 haben, ohne Auseinandersetzungen, ihren Protest deutlich gemacht. Gleichzeitig scheint es eine verzerrte mediale Wahrnehmung zu geben. Während Tränengasnebel in Istanbul als Frühlingsnebel einer neuen Politik verstanden wurde, sind sie in Frankfurt Zeichen eines „gewaltbereiten Mobs aus ganz Europa“, so Rainer Wendt von der Polizeigesellschaft. Dabei wird verkannt, dass der Protest sich gegen die EZB richtet und nur in zweiter Linie gegen Polizeikräfte. Die EZB, ohne demokratische Legitimation, wird als ein Armutsproduzent Europas wahrgenommen und ist dadurch das Ziel von sozialen Unruhen. Wenn dann mit 1,3 Milliarden Steuergeldern ein riesiger Neubau entsteht und der gefeiert werden soll, dann müssen sich die Banker bewusst sein, dass sie auch eine Einladung zum Protest ausgesprochen haben. Die sozialen Unruhen kamen in die Stadt in denen sie hergestellt wurden.

Martin / Filmpirat*innen (cc-by-nc-sa)

Unsere vergangenen Beiträge zu Blockupy 2013 und M31 2012:

Blockupy: Dutzende Verletzte für Vermummung?
Goldene Kartoffel für Bundespolizei Frankfurt
Blockupy der Europäischen Zentralbank
Blockupy und die radikale Linke
M31 – Europäischer Aktionstag gegen den Kapitalismus in Frankfurt/Main

von www.filmpiraten.org

Einladung zum Sperrmüllfest und zur Wuppertaler Versammlung „Heute lokal – Morgen Frankfurt“

Heute lokal – Morgen Frankfurt! | Am 18.3.2015 die EZB-Eröffnung blockieren! Das europäische Krisenregime blockieren, sabotieren und markieren!

Heute lokal – Morgen Frankfurt!
Am 18.3.2015 die EZB-Eröffnung blockieren! Das europäische Krisenregime blockieren, sabotieren und markieren!

Einladung zum Sperrmüllfest und zur Wuppertaler Versammlung „Heute lokal – Morgen Frankfurt“

Wir wollen den diesjährigen Auftakt zur Sperrmüllfest-Saison mit einer Versammlung zu den geplanten Aktionen gegen die offizielle Eröffnung der Europäischen Zentralbank verbinden!
Das Sperrmüllest findet am Vorabend der Sperrmüllabholung auf dem Ölberg statt. Diesmal am 4. März 2015. Auftakt ist um 18:00 Uhr am Otto–Böhne–Platz. Die Versammlung beginnt dann um 19:00 Uhr im Café Stilbruch. Im Anschluss an die Versammlung können wir gemeinsam nach Herzenslust den Sperrmüll sammeln und uns gemeinsam dem Tauschrausch frönen!

Das Sperrmüllfest steht wie immer im Zeichen des freien Sperrmülls und gegen die unverschämten Schikanen von Ordnungsamt und Polizei!

In Wuppertal haben wir viele brennende Themen und Auseinandersetzungen:

Von Stromsperren dürften 2014 wieder Tausende in Wuppertal betroffen gewesen sein. Auch hier arbeiten Tausende für Löhne, von denen kein Mensch vernünftig leben kann. Und wir wissen alle von den vielen Tausenden, die sich in Wuppertals Jobcentern quälen lassen müssen. Währenddessen lassen die Herrschenden einen Prunk-Döppersberg errichten und breiten Primark den (blut-)roten Teppich aus. Die Nazis gehen ihren menschenverachtenden Geschäften nach und machen rassistische Stimmung gegen ein geplantes „Flüchtlingsheim“ in Wuppertal-Vohwinkel.

Aber es gibt auch immer Widerstand:
Aktionen am Jobcenter, Demos gegen die Gewalt an Flüchtlingen und gegen die Verdrängung des AZ’s von der Gathe, Kundgebungen gegen das Freihandelsabkommen TTIP, für Solidarität mit Kobanê/Rojava und viele weitere, kleinere und größere, Aktionen.

Das alles ist gut!
Doch es ist auch sonnenklar, dass trotz aller Bemühungen mehr gehen muss!
Vielleicht auch mehr zusammen?

Unsere lokalen Kämpfe ähneln häufig den in anderen Regionen geführten oder sind gar die gleichen Kämpfe an anderer Stelle. Wir glauben, dass es Zeit ist, sich gemeinsam mit vielen Menschen aus ganz Europa in Frankfurt zu treffen um den Herrschenden ihre zynische Party zur offiziellen Eröffnung der EZB zu versauen und ein deutliches Zeichen des Widerstandes in die Welt zu senden und neuen Schwung und Mut für unsere Kämpfe zu gewinnen!

Wir wollen mit euch die aktuelle Situation in Wuppertal besprechen und euch über die geplanten Aktionen rund um den 18. März in Frankfurt informieren.

Mittwoch, 4. März 2015 | ab 18:00 Uhr: Sperrmüllfest – Otto–Böhne–Platz | 19:00 Uhr: Versammlung „Heute lokal – Morgen Frankfurt“ – Café Stilbruch (direkt am Otto–Böhne–Platz)

Mehr dazu…

Gegen die Innenministerkonferenz 2014!

Grenzen überwinden! PKK Verbot aufheben!

Bei der regelmäßig stattfindenden Konferenz der Innenminister*innen der Länder und des Bundesinnenministeriums (IMK) werden die politischen Schwerpunkte der deutschen Innenpolitik festgeschrieben. Häufig lässt sich an den Beschlüssen der IMK ablesen in welche Richtung sich die Innen- und Rechtspolitik des deutschen Staates entwickeln wird. In Köln wird neben Themen wie „organisierte Einbruchskriminalität“, „Hooligan- und Ultragewalt“ vor allem die deutsche Asylpolitik auf der Tagesordnung stehen.

Abschottung nach außen…

Der brutale und zynische Umgang europäischer Staaten mit den Opfern globaler Armut, sog. „humanitärer“ Interventionen oder von Bürgerkriegen besonders an den Außengrenzen der EU wird uns täglich vor Augen geführt. Mit der Grenzschutzorganisation „Frontex“ werden Flüchtende gezielt an den Grenzen abgewehrt und häufig durch gezielte „Pushback“-Verfahren an der Einreise gehindert und ihrem Schicksal auf offenem Meer überlassen. Die Grenzen der Festung werden mit Flugzeugen und Drohnen überwacht, sie sind mit Mauern und Stacheldrahtzäunen befestigt. Die deutsche Außen- und Asylpolitik ist dabei ein entscheidender Faktor um ausgrenzende und verelendende Praxen weltweit durchzusetzen. Abschottung, Vertreibung und Abschiebung sind die Mittel deutscher Innenpolitik. Mit nationalistischer und rassistischer Propaganda wird gegen Schutzsuchende, Geflüchtete und illegalisierte Menschen auch innerhalb der Staatsgrenzen Stimmung gemacht und diese der Verfolgung durch Staatsorgane ausgeliefert. Besonders drastisch reagieren die Verfolgungsbehörden auf selbstorganisierten Protest von Betroffenen, bei Demonstrationen gegen Abschiebungen, gegen Residenzpflicht und die unwürdigen Lebensverhältnisse in sog. Asylbewerberheimen. Der symbolträchtige Widerstand von Geflüchteten in Hamburg und zuletzt in Berlin (Oranienplatz, Ohlauer Straße) ist den Behörden eine besonderer Dorn im Auge.

Wenn auf der anstehenden IMK das Thema „organisierte Kriminalität“ aufgerufen wird, geht es den Politiker*innen vor allem um die die Diskriminierung der Armutsmigration von Menschen ostmitteleuropäischer Herkunft. Roma, die aus ihren Heimatländern vor sozialer Verelendung, vor allem aber wegen antiziganistischer Verfolgung geflohen sind, stehen dabei im besonderen Focus der deutschen Innenminister*innen und ihrer Verfolgungsbehörden. Für Betroffene von institutionellem Rassismus bedeutet diese Form von Sicherheitspolitik mehr „Racial Profiling“, mehr Schikanen durch die Polizei und mehr Druck durch die Behörden. In Köln drückt sich die Verschärfung durch die Ausweitung von „Gefahrengebieten“ aus. In diesen Gebieten dürfen u.a. verdachtsunabhängige Personenkontrollen durchgeführt werden. Mehr dazu…

Gegen Nazis und religiöse Fundamentalisten/Islamisten/Salafisten in Wuppertal und Hannover!

Gegen Nazis und religiöse Fundamentalisten/Islamisten/Salafisten in Wuppertal und Hannover!

Keine Ersatz-Nazi-Veranstaltung für HoGeSa Hannover in Wuppertal!

Die Nazi-Partei „Die Rechte – Wuppertal“ hat für kommenden Samstag, den 15.11. zwischen 12-17 Uhr folgende Plätze bei der Wuppertaler Polizei angemeldet:
Stationsgarten in Wuppertal-Vohwinkel, Schauspielhaus, Bundesalle, Stadthalle (alle in Wuppertal-Elberfeld).
Ihr offizielles und offensichtlich vorgeschobenes Thema lautet wiedereinmal: „Für ein nationales Jugendzentrum“. Die angemeldeten Orte werden bisher noch nicht offiziell beworben.
Ebenso gibt es den Nazi-Treffpunkt zur Fahrt zur HoGeSa-Demo am Samstag 15.11. um 6.40 Uhr auf Gleis 2 Wuppertaler HBF, um sich um 8.30 Uhr am Dortmunder HBF mit der dortigen Nazistruktur gemeinsam auf den Weg nach Hannover zu machen.

Der eigentliche Grund für die Anmeldung der Nazis in Wuppertal ist, dass am Samstag den 15.11.2014 in der Moschee in der Klophausstr.25 (neben der Börse) ein „Wochenendseminar“ der religiös-fundamentalistischen Islamisten rund um und mit Pierre Vogel, Sven Lau und anderen stattfindet. Beginn ist Samstag und Sonntag jeweils um 13.00 Uhr.

Gegen Nazis

Wir brauchen hier nicht zu erklären, warum wir die Politik der deutschen Neonazis bekämpfen, die sich positiv auf die ungeheuerlichen Verbrechen des historischen Nationalsozialismus beziehen und die z.B. für die Bombenanschläge auf das Oktoberfest 1980, für die Brandmorde in Mölln und Solingen und zuletzt für die NSU-Morde verantwortlich sind. Jetzt wittert das Nazipack von der Partei „Die Rechte“ und andere organsierte Rassisten und Faschisten ihre Chance, unter zu Hilfenahme des scheinbar massentauglichen Themas: „gegen Salafisten“, alte Hooliganstrukturen zu re-aktivieren und um gemeinsam ihre nationalistische, rassistische und menschenverachtende Propaganda zu verbreiten. Dass das Thema nur ein Platzhalter ist, um gegen den Islam, Muslime und Migrant*innen zu hetzen, ist vor kurzem in Köln deutlich geworden.
Dort fand unter dem Label „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) der bundesweit größte Neonaziaufmarsch des Jahres statt. Von Anfang an war die Stimmung unter den über 4.000 Neonazis und extrem rechten Hooligans aggressiv; – bis die Situation eskalierte und es rund um der Kölner Hauptbahnhof über Stunden zu schweren Ausschreitungen kam. Die gerufenen Parolen („Deutschland den Deutschen – Ausländer raus!“, „Frei, sozial und national!“) ließen keinen Zweifel daran, wer da auf der Straße war.
Mit der Ersatzmobilisierung (falls der Aufmarsch in Hannover verboten bleibt) nach Wuppertal hoffen die gewalttätigen Wuppertaler Nazis um Matthias Drewer, Kevin Koch, Daniel Borchert und Mike + Michele Dasberg einen Coup zu laden.

Gegen religiöse Fundamentalisten/Islamisten/Salafisten

Es ist kein Geheimnis, dass religiöse Fundamentalisten,Islamisten, Salafisten (nicht nur) im Großraum Wuppertal (hier aktuell in der Klophausstraße) in einigen Moscheen verankert sind und Frauenfeindlichkeit, Homophobie, Antisemitismus sowie der Hass auf „Ungläubige“ starke Verbreitung und Akzeptanz in eben diesen religiösen Gemeinschaften haben. Es darf nicht vergessen werden, dass unter den Islamisten („ur“)deutsche Konvertiten wie Pierre Vogel/Sven Lau eine immer wichtigere und gefährliche Rolle spielen. Der menschenverachtende Terror des sogenannten Islamischen Staates (IS) gegen die kurdische Bevölkerung in Nordsyrien und im Nordirak, aber auch gegen irakische und syrische Muslime sorgte in den letzten Tagen und Wochen weltweit für Entsetzten. Sie begehen dort brutalste Massaker. Das Ganze wird von Piere Vogel und seiner Bande auch aus Deutschland unterstützt( u.a anderen mit Geldern und Rekrutierungen). Zuletzt waren auch in Wuppertal über tausend Menschen auf der Straße um sich mit den Menschen in der kurdische Stadt Kobanê zu solidarisieren, die seit Wochen gegen die Teroristen des IS kämpfen.

Wir mobilisieren im Folgenden für zwei Szenarien:

1. Wenn das Verbot der Demo in Hannover nicht standhält und die HoGeSa-Demo stattfindet, bzw die endgültige Entscheidung des Gerichte Samstag früh noch aussteht:
– mobilisieren wir gegen den Treffpunkt der Wuppertaler Nazis. Die Nazis wollen sich um 6:40 am Hbf treffen, wir werden uns bereits um 6:20 Uhr vor den City Arkaden treffen, um die Nazizusammenrottung zu verhindern. Kommt alle! Im Anschluss bilden sich Reisegruppen, um zum Gegenprotest nach Hannover zu fahren.

2. Das Verbot bleibt endgültig bestehen und die HoGeSa-Demo ist abgesagt:
– Wir gehen auf Grund der oben genannten Fakten und Facebookkommentaren zentraler Nazis aus NRW (SS-Siggi Borchardt: es gibt eine legale Alternative zu Hannover) davon aus, dass die Alternativveranstaltung der HoGeSa-Nazis (zumindest für NRW) in Wuppertal stattfindet. Das werden wir nicht hinnehmen und rufen daher auf, uns zu Gegenaktivitäten um 11.30 Uhr vor den City Arkaden in Wuppertal-Elberfeld (Nähe HBF) zu treffen.

Wir verurteilen menschenverachtende Politik in all ihren nationalen und religiösen Ausformungen!

Widerstand gegen religiösen Fundamentalismus geht nur ohne Rassismus, Sexismus und Faschismus.

ACHTUNG: ZEIT und ORT können sich noch ändern – Achtet auf Ankündigungen unter:
https://de-de.facebook.com/wuppertalkeinplatzfuer
Twitter: https://www.twitter.com/Nazisweg / Hashtag: #nazipack

Termine:

14.11.2014 18.30 Uhr AZ Markomannenstr.: Antifaschistische Vollversammlung

14.11.2014 21.00 Uhr Klophausstr./ Ecke Wolkenburg: Kundgebung gegen die fiesen Salafisten in der Klophausstr.

15.11.2014 6.20 Uhr Treffpunkt vor den City-Arkaden:Kein Nazitreffpunkt in Wuppertal – auch nicht im Morgengrauen…

Wenn die Nazis ihre Anmeldung für Wuppertal nicht zurückziehen: 15.11.2014 11:30 Uhr City Arkaden: Treffpunkt für antifaschistische Gegenaktivitäten



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