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Archivierte Artikel der Kategorie Autonome Politik

Einladung zur VV für autonome Politik in NRW: Nazis angreifen, Abschiebungen verhindern, Vernetzung ausbauen

Die rassistischen Mobilisierungen in Deutschland (und Europa) halten an. Auf den Straßen, in den Parlamenten, von grün über rot bis schwarz. Wir laden diesbezüglich ein zu einer NRW-weiten Vollversammlung für autonome Politik am Sonntag, den 15.11.2015 um 13:00 Uhr im AZ-Mülheim.

NRW-AVV: Nazis angreifen, Abschiebungen verhindern, Vernetzung ausbauen

Liebe Genoss_innen,

seit der letzten NRW-AVV im September 2015 ist einiges passiert.

Die Mobilisierung der Rassist_innen und Neonazis ist nicht abgeflaut. Jeden Morgen können wir von den Unterkünften lesen, die nachts in Brand gesetzt wurden. Jeden Morgen lesen wir von Angriffen auf Geflüchtete, von rassistischen Aufmärschen, von Angriffen auf Hausprojekte. Jeder vierte (registrierte) Übergriff soll dabei in NRW stattfinden. Die bürgerliche Presse berichtet über all das nur noch selten und auch der Widerstand gegen diese Entwicklungen ist marginal angesichts der bundesweiten und europäischen Offensive der extremen Rechten.

Die Regierenden haben derweil das Asylrecht ein weiteres Mal eigeschränkt, Länder zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt, Internierungen beschlossen, Sachleistungen durchgesetzt und allerlei Scheußlichkeiten mehr umgesetzt. Weitere sind in Planung: Nach Afghanistan soll abgeschoben werden, Rücknahmeabkommen werden ausgehandelt, externe Lager geplant, Transitzonen (oder im SPD-Sprech: Reisezentren) diskutiert. Und auch Abschiebungen sollen massenweise vollzogen werden. Diese autoritär-repressive Politik wird flankiert mit humanistischer Rhetorik. Sowohl auf die bürgerliche „Refugees Welcome – Willkommenskultur“ wie auch auf Proteste gegen Neonazismus wird staatlicherseits gerne verwiesen, um auch international den Schein zu wahren. So wird allzuoft auch unsere Politik für staatliches Handeln vereinnahmt, gerade dann, wenn sie den Staat aus Gründen der Selbstanpassung als politischen Gegner nicht klar adressiert.

Auf der letzten AVV in NRW haben wir Möglichkeiten diskutiert, der rassistischen Mobilisierung auf der Straße und in den Parlamenten eine eigene Handlungsfähigkeit entgegenzusetzen. Wir sprachen über lokale und überregionale Vernetzung. Und wir trugen zusammen, wie die Lage in den einzelnen Städten ist. Daran würden wir gerne anknüpfen.

Wir schlagen vor, auf der kommenden AVV über drei Punkte zu sprechen:

  1. Feedback zu den auf der letzten AVV angestrebten Vernetzungsmöglichkeiten
  2. Überblick über und Umgang mit rassistischen und neonazistischen Mobilisierungen in NRW
  3. Umgang mit den Abschiebungen aus NRW

Wir hoffen, dass ihr Zeit findet, zur AVV zu kommen, um die Vernetzung zu verbessern, um miteinander zu sprechen und vielleicht den ein oder anderen konkreten Plan zu schmieden.

autonomepolitiknrw.blogsport.eu

Einladung zur AVV für autonome Politik in NRW: Pogrome verhindern, bevor sie stattfinden

In ganz Deutschland finden seit Monaten verstärkt Angriffe auf Unterkünfte von Geflüchteten statt. Sowohl Neonazis als auch andere Rassist_innen vernetzen sich, mobilisieren und greifen an. Höchste Zeit also, dass wir als autonome Antiras und Antifas wieder in die Offensive kommen und handlungsfähig werden. Aus diesem Anlass laden wir zu einer NRW-weiten Vollversammlung für autonome Politik am Sonntag, den 6.9.2015 um 14:00 Uhr im AZ-Mülheim ein.

 

Liebe Genoss_innen,

wir möchten euch einladen zu einer Vollversammlung um zu besprechen, was wir in NRW und darüber hinaus gegen die aktuellen rassistischen Mobilisierungen tun können.

In ganz Deutschland finden seit Monaten verstärkt Angriffe auf Unterkünfte von Geflüchteten statt. Sowohl Neonazis als auch andere Rassist_innen vernetzen sich, mobilisieren und greifen an – wie zuletzt in Heidenau bei Dresden, wo tagelang Rassist_innen versuchten eine Unterkunft für Geflüchtete anzugreifen, während Polizei und Politik sich weitgehend aufs Zuschauen beschränkten. Kurz darauf wurde in Niedersachsen in eine bewohnte Unterkunft ein Brandsatz geworfen. Derweil produzieren die Regierenden einen künstlichen Notstand. Zeltstädte für Geflüchtete werden errichtet, in manchen Städten fehlt es in den Lagern an Trinkwasser und Lebensmitteln. Krankheiten brechen aus. Die rassistischen Mobilisierungen werden argumentativ genutzt, um eigene Interessen durchzusetzen. Unlängst legte der Bundesinnenminister ein Papier zur weiteren Einschränkung des Asylrechts vor und verwies auf die „Notwendigkeit“, Angriffen auf Geflüchtete mit einer weiteren Einschränkung ihrer Rechte entgegenzuwirken. Gleichzeitig inszeniert man sich in den Parlamenten als Wahrer der Humanität, verweist auf viele Helfer_innen in den Kommunen und trennt die Geflüchteten in gute Bürgerkriegsflüchtlinge und schlechte Armutsflüchtlinge. Die angestrebte weitere Einschränkung des Asylrechts soll – so versucht man es zu vermitteln – zum Wohle der „tatsächlich“ Asylberechtigten vollzogen werden. So nutzt die Regierung momentan beides: Sowohl die rassistischen Mobilisierungen für ihre Entrechtungspolitik als auch den Verweis auf die vielen lokalen Helfer_innen für einen humanistischen Anstrich dieses Vorhabens.

Währenddessen liegen antifaschistische und andere linksradikale Strukturen am Boden. Eine bundesweite notwendige Handlungsfähigkeit ist nicht gegeben, Vernetzung scheint schwierig und vielerorts macht sich ein Gefühl der Ohnmacht breit.

Zwar ist die Situation in NRW anders als die in Sachsen, dennoch handelt es sich bei den rassistischen Mobilisierungen nicht schlicht um ein „Ostproblem“. Rassistische Mobilisierungen laufen auch hier, Nazis marschieren vor Unterkünften auf und auch Anschläge fanden statt. Es gibt keinen Grund, das Problem nicht zu unserem zu machen. Vielleicht sind wir in NRW noch in einer Situation, in der wir in die Offensive gehen können, bevor es andere tun. Und wenn das so ist, sollten wir diese Möglichkeit nutzen. Dafür müssen wir uns zusammenfinden, miteinander sprechen und Pläne schmieden.

Wir schlagen vor, auf der AVV über drei Punkte zu sprechen:

  1. Was können wir in unseren jeweiligen Städten tun um rassistischen Mobilisierungen entgegenzuwirken und uns dort besser zu vernetzen?
  2. Wie könnten wir auf NRW-Ebene agieren und eine funktionierende Vernetzungsstruktur herstellen?
  3. Wie können wir von NRW aus die Kämpfe, die andernorts geführt werden, unterstützen?

Auch wenn es kurzfristig ist – Wir hoffen, dass ihr trotz allem die Zeit findet, egal mit welchem Schwerpunkt ihr euch gerade beschäftigt, zur AVV zu kommen, auch wenn ihr keine Autonomen seid. Es ist auch nicht entscheidend, ob Du als Einzelperson, als organisierte Gruppe, oder als unorganisierter Haufen kommt. Wir glauben, dass wir nur dann kraftvoll und offensiv sein können, wenn wir es zusammen sind.

Um die Situation in NRW besser einschätzen zu können, interessieren wir uns für folgende Informationen aus den Städten:

  1. Wie agiert die extreme Rechte lokal, welche Bündnisse gibt es innerhalb der extremen Rechten und leisten sie bundesweiten Support?
  2. Wie ist die Situation der Geflüchteten? Wie sind die Unterbringungssituationen? Wie siehts aus mit Vernetzungen mit Geflüchteten?
  3. Wie verhalten sich die jeweiligen lokalen Regierungen und Parteien? Wird gehetzt oder beschwichtigt? Wird sich positioniert zu den Vorhaben der Bundesregierung? Wie ist der Umgang mit rechten Mobilisierungen?
  4. Wie ist die Situation in unseren eigenen Strukturen? Sind viele ansprechbar für das Thema? Ist die lokale Vernetzung gegeben?

autonomepolitiknrw.blogsport.eu

Heraus zum autonomen 1. Mai 2015!

14:00 Uhr Markomannenstr./Ecke Gathe beim Autonomen Zentrum, anschließend Straßenfest auf dem Schusterplatz.

Vorneweg: Das AZ bleibt an der Gathe! Wir werden uns nicht verdrängen lassen! Das Gelände ist groß genug, um allen Bedürfnissen gerecht zu werden; wir fordern eine langfristige Garantie für das AZ an der Gathe mindestens für die nächsten 20 Jahre!

Plakat | Autonome 1.Mai Demo 2015 | Wuppertal Wir starten die diesjährige Autonome 1. Mai Demo wieder um 14:00 Uhr. Erstens wollen wir dem zum 1. Mai gehörenden Straßenfest wieder angemessen Platz einräumen und zweitens wollen die bekennenden Nationalsozialisten aus Dortmund ab 18:00 Uhr vermutlich in Essen aufmarschieren. Auch dort halten wir Widerstand, nicht zuletzt wegen der sicheren Beteiligung des Wuppertaler Nazipacks an dieser kackbraunen Veranstaltung, für dringend nötig! Außerdem findet ab 18:00 Uhr eine anarchistische 1.Mai Demo in Dortmund statt; auch ein unterstützenswertes Projekt.

Beim Straßenfest wird es verschiedenste musikalische und kulinarische Genüsse neben spannenden Informationen geben. Ab 16:00 Uhr treffen wir uns am Schusterplatz.

Der Aktionsreigen rund um den 1. Mai beginnt dieses Jahr am 25. April mit dem Aktionstag “#ShoppenStoppen – Primark verhindern!” in der Innenstadt von Wuppertal-Elberfeld. Weiter geht es dann mit der Vorabend-Nachttanzdemo am 30. April mit der wir in den autonomen 1.Mai feiern.

Sehr am Herzen liegen uns die Wuppertaler Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Befreiung Wuppertals vom Nationalsozialismus am 17. April ab 17:00 Uhr vor dem Denkmal der NS-Opfer im Deweerthschen Garten.



Refugees welcome

Aus aktuellem Anlass beginnen wir den diesjährigen Aufruf für den 1. Mai mit einem klaren: Refugees welcome! Seit Herbst letzten Jahres gibt es in ganz Deutschland wieder Mal eine massive, rassistische Mobilisierung, die sich aktuell gegen eine herbei fantasierte und zusammen gelogene angebliche „Islamisierung des Abendlandes“ richtet. Dieser rassistischen und nationalistischen Bewegung ist es Ende Oktober 2014 gelungen, 4.000 Nazi-Hooligans nach Köln zu mobilisieren und in Dresden regelmäßige Demonstrationen durchzuführen, an denen bis zu 20.000 Rassist*innen teilnahmen. Die rassistische, nationalistische und sozialchauvinistische AfD feierte in den letzten Monaten mehrere Wahlerfolge und wird, trotz ihres stramm rechten Programms, von den etablierten Medien als seriöse politische Kraft akzeptiert. Zudem ist davon auszugehen, dass die sogenannte PEGIDA-Bewegung, die in Dresden startete, zu Beginn maßgeblich von AfD-Leuten mit initiiert wurde.

Zu dieser rassistischen Bewegung gehört aber, neben dem offensiv anti-muslimischen Rassismus, auch die massive Stimmungsmache gegen Geflüchtete. Immer wieder formieren sich Nazi-Gruppen und zum Teil auch rassistische Anwohner*innen und versuchen gegen Flüchtlingsunterkünfte vorzugehen. Solche Aufmärsche fanden in letzter Zeit verstärkt in Dortmund statt, aber auch in Wuppertal-Vohwinkel haben die Nazis, in diesem Jahr bereits zweimal, den Versuch gestartet, gegen eine Flüchtlingsunterkunft vorzugehen. Diese absolut widerliche Hetze gilt es überall zu stoppen!

No PEGIDA, No IS-Unterstützer*innen

PEGIDA ist es in NRW bislang nicht gelungen richtig Fuß zu fassen. Es kam zu einigen Aufmärschen in Düsseldorf, Köln und Duisburg. Derzeit gibt es in Duisburg und Düsseldorf zwei rassistische Aufmärsche pro Woche, deren Teilnehmer*innenzahl glücklicherweise aber die 100er Marke nicht knackt. Auch der Versuch von PEGIDA am 14. März in Wuppertal ihre Mobilisierungsschwäche zu überwinden, kann, auch auf Grund der vielen entschlossenen Gegendemonstrant*innen, als gescheitert betrachtet werden. Die Rassist*innen hatten bundesweit mobilisiert und mit Lutz Bachmann aus Dresden, den “Szene-Star” der PEGisten, aufgeboten. Von den 600 Nationalist*innen und Rassist*innen waren dann die Einen Nazi-Hooligans und die Anderen in irgendeiner der rechten (Kleinst-)Parteien, von „Die Rechte“ bis „Pro NRW“, organisiert.

Wirklich toll war, dass es den Gegendemonstrant*innen geglückt ist, den Rechten das Agieren, gegen die Vertreter einer bestimmten Spielart des Salafismus um Sven Lau, die u.a. für den IS rekrutieren, zu entreißen. Eine große und breite Gruppe antirassistischer Gegner*innen blockierte diese menschenfeindliche Truppe, die den Islam für ihre Zwecke instrumentalisiert. Zeitweise war der Zugang zum Willy-Brand-Platz komplett dicht, was die Bullen veranlasste die Kundgebung der Salafisten mit brutaler Gewalt durchzusetzen.

No HOGESA, No PEGIDA und die antirassistische Heuchelei der Elite

Spannend war auch, dass es nach dem, für viele überraschend, großem Aufschlagen der Nazi-Hooligans in Köln, zu einer breiten und lauten Gegenbewegung kam. Zehntausende gingen gegen die Rassist*innen auf die Straße. Nicht selten wurden diese Demonstrationen von Bürgermeister*innen und bekannten Politiker*innen angeführt. Von Merkel bis zum IHK-Chef beeilten sich alle Stellung gegen den rassistischen Mob zu beziehen. Das war nicht immer so: Anfang der 1990er Jahre wurde sich unter anderen Vorzeichen zusammengetan. Es gab ein klares Bündnis aus rassistischen Bürger*innen, Mob und Elite, das gemeinsam gegen Geflüchtete hetzte.

Glaubt den Herrschenden kein Wort

Doch dass die Politiker*innen und Wirtschaftsbosse den Rassistin*innen diesmal nicht gleich alle zur Seite stehen liegt nicht daran, dass sich die Eliten auf einmal zu Humanität und Menschenfreundlichkeit entschlossen hätten. Es liegt schlicht an veränderten Rahmenbedingungen, die von ihnen nun ein anderes politisches Handeln erfordern. Schließlich ist das mörderische Grenzregime um Europa von ihnen bereits in den 1990er Jahren erfolgreich durchgesetzt worden. Ein rassistischer Lynchmob ist derzeit nicht gefragt, weil der Standort Deutschland gut ausgebildete Fachleute aus dem Ausland braucht. Die haben verständlicherweise keine Lust auf Deutschlands Straßen bedroht, beschimpft, verprügelt oder umgebracht zu werden. Außerdem könnte ein allzu offensiv gelebter Rassismus dem deutschen Ruf im Ausland auch wirtschaftlich schaden und die Leute dort davon abhalten deutsche Autos etc. zu kaufen.

Ein bisschen gezielte rassistische Hetze ist dann aber doch in ihrem Sinne, denn Menschen, die für das deutsche Kapital nicht so gut verwertbar sind, sollen sich in Deutschland bloß kein bisschen wohlfühlen können. Daher gehen die Politiker*innen der Sarrazin-SPD natürlich auch immer gerne bereitwillig ein gutes Stück auf das Rassist*innen-Pack zu. Wenn sich die Politiker*innen aller Couleur nun also menschenfreundlich und weltoffen geben, sollten wir ihnen keine Sekunde trauen. Das Sterben im Mittelmeer geht weiter, die Abschiebungen in Hunger, Folter und Tot gehen weiter! Die Forderungen der Geflüchteten nach einem Bleiberecht bleiben ungehört und die beschissenen Lebensbedingungen in den Lagern und Unterkünften bleiben auch. Die Besetzung der European Homecare-Zentrale in Essen letztes Jahr im Dezember ist ein guter Ansatz, wie z.B. gegen rassistische Unternehmen vorgegangen werden kann. European Homecare organisiert die Unterbringung von Geflüchteten in Massenunterkünften. Als wäre diese Lebenssituation für die geflüchteten Menschen nicht erniedrigend genug, misshandelten die von dem Unternehmen angestellten Securitys Geflüchtete. Das Land NRW will die Verträge aber nicht kündigen!

Deshalb: Refugees welcome! Festung Europa unterlaufen, sabotieren und angreifen! Illegalisierte unterstützen! Die verantwortlichen Politiker*innen und Parteien, die exekutierenden staatlichen Institutionen zur Rechenschaft ziehen! Dem Rassist*innen- und Nazipack Paroli bieten, wo auch immer es auftaucht!



Refugees welcome 2 oder deutsche Waffen – deutsches Geld

In vielen Regionen der Welt sehen sich immer mehr Menschen zur Flucht gezwungen. Das liegt an der extremen weltweiten Ungleichheit, die immer weiter zunimmt. Kriege gibt es überall auf der Welt und nicht selten werden sie zur Durchsetzung der Interessen der reichen Staaten wie z.B. Deutschland und den USA geführt. An dem Elend der Menschen wird hier fleißig mitverdient. Deutschland ist der viertgrößte Waffenexporteur der Welt und Waffenschmieden wie Rheinmetall Krauss-Maffei Wegmann und Thyssen-Krupp verdienen daran ein Schweinegeld.

Viele Menschen müssen u.a. aus dem Irak und Syrien fliehen. Viele müssen sich wegen der mordenden Truppen des IS auf einen langen Leidensweg begeben. Der IS griff im letzten Jahr den syrischen Teil von Kurdistan, Rojava, heftig an. Zum Glück konnte dieser Angriff zurückgeschlagen werden, aber nur durch die sehr, sehr spät einsetzenden Bombardements der USA. Dabei tragen die USA durch den Krieg im Irak eine große Mitschuld daran, dass Gruppierungen wie der IS so stark werden konnten.

Der Widerspruch, dass die schrecklichen Folgen der hegemonialen Politik des Westens in dieser Phase nur durch dieselben gestoppt werden konnten, ist schwer zu ertragen. Vor allem, weil hier wiederum weitere Machtinteressen mitverhandelt wurden. Es gab ein schwer zu durchschauendes Geschacher und Geklüngel mit der Türkei, die natürlich die kurdische Bewegung möglichst stark geschwächt sehen wollte. Dieser Widerspruch offenbart zudem die weltweite Schwäche emanzipatorischer Bewegungen, die wir uns eingestehen müssen, anstatt, im übrigen völlig von diesen ignoriert, die (Militär-)Berater der Herrschenden spielen zu wollen!

Wir müssen stattdessen für offene Grenzen und für ein würdiges Leben der geflüchteten Menschen eintreten. Wir müssen die Waffenschmieden hier zu Lande angreifen und sabotieren und Nato-Übungsplätze wie das GÜZ bekämpfen. Denn Folge dieser Einrichtungen sind immer wieder fliehende Menschen, zivile Tote, die Nato-Kriege in Jugoslawien und in Afghanistan (unter Beteiligung deutscher Bomber), die von Deutschland unterstützte Koalition, die den Irak angriff und viele weitere „Interventionen“ mehr.



Endlich bei der Sozialen Frage mitmischen!

In Frankfurt hat es ganz schön gekracht und geknallt! Gut so! Bullenkarren sollen brennen, die Scheiben der Banken, Supermarktketten und Immobilienunternehmen sollen splittern! Die Straßen sollen blockiert werden! Mit Barrikaden oder Sitzblockaden! Die Straßen sollen voller wütender tanzender Demos sein… Unsere Aktionen müssen so vielfältig sein, wie wir und das Leben selbst.

Es war höchste Zeit, dass die sozialen Auseinandersetzungen, die in Europa auf den Straßen brennen, auch in Deutschland, zumindest einen kleinen Ausdruck finden. Die ekelhafte deutsche Dominanzpolitik, gegenüber dem übrigen Europa, führt in Griechenland, Portugal und Spanien zu bitterer Armut, wie sie in Europa Jahrzehnte nicht existierte.Auch deswegen waren die Aktionen in Frankfurt gegen die EZB, mit ihrem starken internationalen Ausdruck so wichtig. Damit wir die Ebene der (sehr wichtigen) symbolischen Auseinandersetzung perspektivisch überwinden können, gilt es den Schwung, den uns die erfrischenden Bilder aus Frankfurt gebracht haben, mit in unsere lokale Auseinandersetzung zu nehmen. Diese Auseinandersetzungen sind sehr häufig nicht so spektakulär wie die Kämpfe auf den Straßen in Frankfurt, aber um so wichtiger für unseren Alltag!

Die Stärke der menschenfeindlichen Bewegungen ist die Schwäche der emanzipatorischen Bewegungen in den Sozialen Kämpfen

Beinah überall gewinnen menschen- und lebensfeindliche Kräfte an Stärke. In Deutschland entsteht und erstarkt eine rassistische Bewegung, die regional den Charakter einer Massenbewegung annimmt und in deren Windschatten Nazis immer mehr Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte durchführen. Gleichzeitig erhalten Gruppierungen, wie die um Piere Vogel und Sven Lau, immer mehr Zulauf und rekrutieren für den Krieg des IS.

In Deutschland werden rassistische Bewegungen stark dadurch begünstigt, dass der deutsche Staat und die deutsche Wirtschaft den Euroraum extrem dominieren. Das sich daraus nährende Überlegenheitsgefühl mischt sich mit der aufkeimenden Befürchtung, dass der eigene Job, Auto und das Familienhaus eventuell nicht gehalten werden können. Das Ganze gepaart mit Nationalismus und Sozialchauvinismus entwickelt sich zu dem widerwärtigen Gebräu, dass sich derzeit auf den Straßen der Städte und Dörfer umtreibt.

Die IS-Unterstützer um Pierre Vogel wählen bewusst eine Ansprache, die sich an junge, perspektivlose Menschen richtet und das immer wieder mit Erfolg, denn viele haben vielfältige Diskriminierungs- und Unterdrückungserfahrungen gemacht (z.B. Rassismus und Soziale Ausgrenzung vom Kindergarten bis zum Jobcenter). Dass die Anhänger*innen dieser menschenfeindlichen Bewegungen zum Teil selber Opfer der menschenfeindlichen Verhältnisse sind, sollte unsere Entschlossenheit sie zu bekämpfen nur verstärken. Zum einen hilft direkter und konkreter Widerstand gegen ihre Aufmärsche und Infrastruktur zum anderen ist es genauso dringlich sich mit der, auf der Straße liegenden Sozialen Frage zu befassen und kräftig mitzumischen!

Gestern Frankfurt, heute lokal

Hier in Wuppertal, wie auch anderswo, kommen zwar ständig Erfolgsmeldungen, dass es mehr Menschen gebe, die eine Arbeit gefunden hätten, doch die Frage ist, wie sehen die Jobs denn aus, in die das Jobcenter die Leute mit Kürzungen und sinnlosen Maßnahmen gepresst hat? Bundesweit gibt es 3,1 Millionen Menschen, die von ihrem Job so schlecht leben, dass sie zum Teil den Strom nicht bezahlen können oder sich nicht regelmäßig eine leckere Mahlzeit leisten können! In den Vierteln stehen Häuser leer und verfallen, während Geflüchtete in schimmeligen Schulen untergebracht werden. Trotz des Leerstandes ist Wuppertal nicht für alle Zeiten davor bewahrt, dass auch hier die Mieten steigen, dass Leute durch „Aufwertung“ (im Sinne fetter Gewinne für die Eigentümer*innen) verdrängt werden. Typisch ist natürlich, dass die Wuppertaler Bullen jeden Versuch, etwas an den bescheuerten Zustand in den Vierteln zu ändern, wie letztes Jahr bei der Besetzung der Marienstraße 41, mit heftiger Repression beantworten.

Von der Alternativlosigkeit der Stadtplanung

All das ist ganz im Sinne der Stadt-Eliten, die sich eine Aufwertung der Stadt in ihrem Sinne wünscht. Stadtkämmerer Slawig und OB Jung ziehen, koste es was es wolle, das Leuchtturm-Projekt Döppersberg durch. Das Prestige-Projekt verschlingt hunderte von Millionen Euro und wird die soziale Lage in der Stadt für viele Menschen noch weiter verschärfen, denn die Millionen Euro müssen ja aus irgendeinen Teil des städtischen Haushaltes entnommen werden. Was dem Ganzen dann die Ekel-Krone aufsetzt, ist, dass die Stadt der berüchtigten Bekleidungskette Primark den (blut-)roten Teppich ausrollt. Das ist besonders widerlich, da die Chemie getränkten Klamotten bekanntermaßen unter mörderischen Bedingungen in den globalen Produktionsstätten hergestellt werden. Auch, dass es keinen Aufschrei der offiziellen Gewerkschaft gibt, ist erschreckend. Erstens, weil es das Mindeste wäre, dass die Gewerkschaften mit ihren Kolleg*innen in den globalen Produktionsstätten solidarisch sind und zweitens, weil auch die Arbeitsbedingungen für die Arbeiter*innen in Deutschland sehr schlecht sind.

„…nimm die Schulden, nimm den Regen“

Es gibt so vieles, dass uns das süße Leben versalzt! Wuppertal gilt als die Schuldenhauptstadt Deutschlands. Das Leben vieler hier steht unter besonderer Kontrolle und Zwängen, aber auch das Leben derer, die noch nicht in der Schuldenfalle gefangen sind, betrifft das Schuldenregime. Viele Dinge des Lebens wie z.B. ein Studium oder eine vernünftige Wohnung, ein Auto für den Job usw., können von vielen nur noch über Kredite finanziert werden. Da die Kreditinstitute diejenigen durchleuchten, die einen Kredit brauchen und dafür einen Lebensstil erwarten, der zeigen soll dass die Schulden zurückgezahlt werden können, stehen letztlich immer mehr Menschen unter der Kontrolle des Schuldenregimes.



Genug geschimpft auf geht’s! Autonome Perspektiven entwickeln!

Wenn wir es richtig anstellen, könnte Frankfurt nur der Anfang einer Bewegung sein, die den alltäglichen sozialen Angriff entschlossen, solidarisch, kreativ und vielfältig entgegen tritt! Ansätze gibt es! Die Besetzungen der Marienstraße 41 haben zwar gezeigt, wie repressiv die Wuppertaler Bullen auf solche Versuche reagieren, aber auch wie groß der Unmut bei vielen über den Lehrstand ist und dass es sicher Offenheit für eine sinnvolle, unkommerzielle Nutzung dieser Häuser gibt. Das zeigte nicht zu Letzt die großen Sympathien die „AZ bleibt an der Gathe“ Demo im Oktober in der Nordstadt bekam. Ein guter Rückhalt für den weiteren Kampf für das AZ an seinem Standort. Besonders wichtig bleiben die häufigen Koch-Aktionen auf dem Ölberg. Sie sind ein Beispiel dafür, dass es auch anders, solidarisch geht! Wenn wir es schaffen, auch über den 25. April hinaus um die Ansiedlung von Primark großen Wirbel zu machen, könnte das Auswirkungen auf die Investitionslust anderer Unternehmen haben. Das würden Slawig und Co. hassen, denn Wuppertal ist für sie ein Wirtschaftsstandort. Für uns ist Wuppertal ein Ort, den wir mit allen Menschen, die hier leben solidarisch gestalten wollen! Dabei müssen wir jeden Rassismus, relgiösen Fundamentalismus und Faschismus erbittert bekämpfen! Die breite Beteiligung am 14. März an den Aktionen gegen die PEGisten und die selbst ernannten Salafisten zeigt aber, dass das mit vereinigten Kräften möglich ist. Außerdem kann die breite Beteiligung und die Vielfältigkeit der Aktion Vorbild für andere dringende Kämpfe im Tal und anderswo sein, wie z.B. gegen Stromsperren und die Zustände in den Jobcentern! Wenn wir mutig und entschlossen, schlau und kreativ agieren, ist vieles möglich! Wir können unsere Viertel, unsere Stadt, unsere Welt von unten neu erschaffen. Es geht um eine Welt, in der viele Welten Platz haben und alle ohne Angst, Armut und Unterdrückung leben können!



Lasst uns unser Leben in die eigenen Hände nehmen und es in seiner vollen Lebendigkeit auskosten! Für die soziale Revolution!

Wir grüßen die 1.Mai-Demos in Oldenburg, Hamburg, Dortmund, Berlin, Nijmegen, Mailand, Zürich und alle Menschen auf der Welt, die nicht nur am 1. Mai auf die Straße gehen!
Und natürlich alle Menschen die sich in Essen, Saalfeld, Worms, Mönchengladbach und sonstwo den Nazis und Rechtspopulist*innen entgegen stellen!



Weitere Termine in Wuppertal

15. April | „Wuppertaler Zustände beseitigen!”
Der Erwerbslosenverein Tacheles e.V. ruft am 15.04.2015 vor dem Rathaus in Barmen auf zum Protest gegen untragbare Zustände in den Wuppertaler Jobcentern.

17. April | Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Befreiung Wuppertals vom Nationalsozialismus

25. April | Demonstration & Aktionstag “#ShoppenStoppen – Primark verhindern!” in der Innenstadt von Wuppertal-Elberfeld

30. April | Vorabend-Nachttanzdemo



Selbstverständlich legen alle ihren Sommerurlaub auf das Gipfel-Treffen der G7 am 7./8. Juni 2015 im bayrischen Elmau! Der Berg ruft!

autonomer1mai.noblogs.org

Erklärung des Autonomen Zentrums Wuppertal – an der Gathe

AZ bleibt an der Gathe | Demonstration | 18. Oktober | 15 Uhr | Wuppertal-Elberfeld InnenstadtVorneweg:

Wir grüßen und begrüßen die Besetzer*innen und die Besetzung der Marienstr. 41!

Verwahrloste Häuser zu enteignen und umzunutzen ist notwendig. Wir begrüßen und unterstützen die Idee Sozialer Zentren in Wohnvierteln und ein Willkommenszentrum für Flüchtlinge. Super von Euch!

Nazis in Wuppertal:

Nach mehrfach geplatzten Anläufen im Wuppertaler Flohmarkt-Prozess, aufgrund dessen zu guter Letzt auch noch mit einem Straferlasses für die sowie so schon nur vier Angeklagten Matthias Drewer, Mike und Michele Dasberg und Rene Heuke zu rechnen ist, war es fast zu erwarten das die Wuppertaler Naziszene nun wieder eine Chance wittert ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten.

Es wird von den Wuppertaler Nazis, dem Wuppertaler Kreisverband „Die Rechte“, zu einer Kundgebung mobilisiert, auf der sie ein „Nationales Jugendzentrum“ einfordern.

Dies soll eine widerliche Provokation gegen das ihnen so verhasste Autonome Zentrum sein, da von dort ausgehend seit Jahren wichtige Interventionen gegen die neonazistischen Umtriebe initiiert werden, doch ebenso wird im Nazi-Aufruf gegen alle Wuppertaler*innen muslimischen Glaubens und auch gegen die zahlreichen Jugendlichen gehetzt, die ihre Freizeit in Jugendzentren verbringen. Es trifft uns also ALLE!

Doch dies werden wir wieder einmal nicht zulassen!
Der 18.10.2014 wird ab 15.00 Uhr ein Tag im Zeichen autonomer Freiräume und somit ein Tag konsequent gegen die Nazis und für den Erhalt des Autonomen Zentrums an der Gathe.

In diesem Sinne wollen wir mit vielen Menschen, aus dem Tal und darüber hinaus, antifaschistisch agieren und ein starkes Zeichen für den nötigen Erhalt des Autonomen Zentrums an der Gathe setzen. Auch wenn wir es eigentlich anders geplant hatten, wurde schon immer vom AZ aus massiv gegen die Nazi-Umtriebe in Wuppertal mobilisiert, agiert und interveniert und so werden wir es natürlich auch diesmal halten, das war und ist Teil unserer Politik.

Die Nazis planen ihre Kundgebung ebenfalls um 15.00 Uhr, der Ort ist noch nicht bekannt. Also lasst uns den antifaschistischen Selbstschutz organisieren und wer von außerhalb kommt, sollte in Gruppen anreisen. Weitere Informationen werden wir zeitnah veröffentlichen.

AZ bleibt an der Gathe

Mit Sorge verfolgen wir die in der WZ geführten Debatten um den Verbleib des Autonomen Zentrums, den geplanten Moschee-Neubau der DITIB und den allgemeinen Zustand der Gathe, welche sich, in eine zutiefst rassistische, antimuslimische Richtung bewegt, nicht zuletzt auch durch hetzerische Rechtspopulist*innen wie z. B. Pro NRW und der AfD unterstützt.

Damit werden wir uns nicht gemein machen!
Ebenso verwehren wir uns gegen Applaus und Zustimmung für ein AZ an der Gathe, die mit rassistischen Begründungen unterfüttert sind und den legitimen Wunsch nach einem muslimischen Gotteshaus diskreditieren.
Rassistischen Müll gilt es niemals zu tolerieren, sondern immer zu bekämpfen!
Wir lieben die Nordstadt gerade auf Grund der vielen unterschiedlichen Menschen mit denen wir das Viertel gemeinsam beleben und mit denen wir ein besseres Leben für ALLE erkämpfen wollen. Dinge wie z. B. Herkunft, Religion, Geschlecht, sexuelle Orientierung, Behinderung etc. sind uns im direkten Zusammenleben in dem Sinne vollkommen egal, als dass wir uns nicht anhand dieser Kategorien in „normal – nicht normal“ „gut – böse“ aufteilen lassen wollen und das wünschen wir uns auch für den Rest der Welt.

Wir wollen hier, in der Nordstadt, Teil eines dringend notwendiges Kampfes gegen Nazis, Rechtspopulismus, allgemein die rassistischen Zustände in Deutschland und Europa sein, gegen die immer mehr um sich greifende Armut, Ausbeutung, Unterdrückung jeglicher Art aufbegehren und kämpfen für Freiräume, lebendige Viertel, offene Gesellschaften und eine Welt in der viele Welten Platz haben.

Der offizielle Politik der DITIB und ihrer Nähe zu Erdogan und dem türkischen Staat, stehen wir u.a. vor dem Hintergrund der oben genannten offenen Lebens-Vorstellungen sehr kritisch gegenüber, wissen aber auch, dass die Besucher*innen der DITIB-Moschee genauso wie die Besucher*innen anderer Gotteshäuser – übrigens auch von Autonomen Zentren – sehr unterschiedlich sind. Wir sind der Meinung, dass Menschen, die aus welchem Grund auch immer, für sich ein Gotteshaus für nötig halten, auch Zugang zu solchen haben sollten. Die Aussage der Wuppertaler Stadtsprecherin, ein OFFENES Autonomes Zentrum sei neben einem OFFENEN „Islamisches Zentrum“ nicht möglich, können wir nicht nachvollziehen. Gesprächsangebote unsererseits, wie ein solches Miteinander konkret verwirklicht werden könnte, wurden leider immer wieder von Stadt- und Gemeindesprechern nicht ernst genommen! Weiterhin möchten wir klarstellen, das die in der WZ veröffentlichte Behauptung uns wären konkrete andere Räume angeboten worden, schlichtweg falsch ist! Argumente, die das Platzproblem auf der Gathe ansprechen sind uns auch schleierhaft, das Gelände ist groß und hätte für alle Interessen genug Platz.

Ein „Islamisches Zentrum“ soll nach Vorstellung des Vorstands der DITIB-Gemeinde Elberfeld neben der Moschee auf dem Gelände entstehen. Unserer Auffassung nach ist jedoch fehlende soziale Infrastruktur, wie z. B. Altenpflege, Kinderbetreuungen, Lernangebote usw., insbesondere Angebote, die der Tatsache von Migrationsgesellschaft und Vielsprachigkeit Rechnung tragen, eine gesellschaftliche Aufgaben, die nicht mit dem Totschlagargument der leeren Kassen in private oder religiöse Hände (egal ob evangelisch, katholisch, muslimisch, kommerziell….) abgegeben werden darf. Hierüber gilt es sich gemeinsam auseinanderzusetzen. „Preguntando caminamos“

Die Stadt hofft zudem, über eine schicke neue Moschee, mit u.a. angegliederten Geschäften, die Gathe aus ihrer Sicht „aufmotzen“ oder „verschönern“ zu können. Das hat aus unserer Sicht wenig mit religiösen Gefühlen, Toleranz oder sogenannter Integration zu tun. Hierzu bleibt uns nur zu sagen: Was als schön und lebenswert empfunden wird kann sehr unterschiedlich sein.

Also am 18.10.2014 alle raus auf die Straße!
Gegen das widerliche Nazipack,
gegen Ausbeutung,
gegen Armut und Unterdrückung
und für autonome Freiräume, soziale Zentren und ein besseres Leben für ALLE!

AZ bleibt an der Gathe!

Vorankündigung: Große AZ-Demo am 18.10 in Wuppertal

Zückt die Terminkalender! Und kommt zur phänomenalen „AZ Wuppertal bleibt an der Gathe“-Demo am 18. Oktober 2014.

Treffpunkt: 15:00 Uhr Wuppertal-Elberfeld Innenstadt in der Nähe vom HBF
(genauere Infos folgen!)

Hiermit laden wir euch alle zur großen Tanz- und Kampfdemo für den Erhalt des autonomen Zentrums an der Gathe in der Wuppertaler Nordstadt ein. Wir führen diese Kampagne schon seit einiger Zeit und wollen nun am 18. Oktober mit einer großen überregionalen Demo den Verbleib des Autonomen Zentrums an der Gathe endgültig zum Thema in Wuppertal machen.

Solidarisiert euch und unterstützt uns! Denn wir brauchen unsere Zentren um den beschissenen Verhältnissen etwas entgegensetzen zu können. Dabei ist das AZ ein wichtiger Teil der Infrastruktur für unsere gesellschaftlichen Kämpfe. Aber die Bedeutung des AZ geht noch weit darüber hinaus. Die vielen Menschen, die im AZ zusammenkommen haben bei allen Unterschieden vielleicht eins gemeinsam. Sie lehnen vieles, wenn nicht gar alles was in der Welt an klein und Großen Grausamkeiten passiert, auf die ein oder andere Weise ab und suchen nach Alternativen zu einem grauen, fiesen, kapitalistischen, sexistischen und rassistischen Alltag.
Wir müssen zugeben, dass viele unserer Versuche gegen den gesellschaftlichen Wahnsinn anzustinken oft in den Anfängen stecken bleiben und es häufig untereinander nicht einfach ist, weil es viele stressige Aushandlungsprozesse gibt.
Trotzdem bleibt das AZ ein wahnsinnig wichtiger Versuch diesem Alltag etwas entgegenzusetzen, ein Versuch um den wir kämpfen und den wir nicht aufgeben werden.

Über Solidaritätsbekundungen jeder Art würden wir uns unglaublich freuen!

– Schreibt Texte
– Behängt eure Stadt mit Transparenten!
– Sprüht’s an jede Wand :)
– und kommt natürlich massenhaft zur Demo am 18.10.2014

Wir planen außerdem eine Veranstaltungstour durch mehrere Zentren. Wenn ihr Interesse habt meldet euch bitte unter info@az-wuppertal.de!
Wir würden uns freuen, wenn wir uns mit euch in Hinblick auf die verschiedenen Auseinandersetzungen, die wir in unseren jeweiligen Städten, Dörfern und Landkreisen vorfinden vernetzen könnten.

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Hintergrund zur Kampagne “AZ bleibt an der Gathe!”

Das Autonome Zentrum existiert seit weit über zwanzig Jahren an der Gathe in der Nordstadt des Wuppertaler Stadtteils Elberfeld. Dies wurde möglich durch konsequente, auch militante Kämpfe in den 80er Jahren. Ab 1990 hatte es seinen Standort ein paar 100 Meter entfernt, wo heute der Parkplatz für eine städtische Turnhalle ist. Im Jahr 2000 wechselte es zu dem jetzigen Standort an der Markomannenstr. 3. Auch die Räumlichkeiten, die es in den 80er Jahren immer wieder temporär gab, lagen in der Elberfelder Nordstadt.

Nun gibt es die Gefahr, dass das Autonome Zentrum von seinem Standort an der Gathe vertrieben wird. Die DITIB-Moschee möchte u.a. auf dem Gelände des Autonomen Zentrums ein islamisches Zentrum errichten.

Für die Stadtverwaltung scheint es wichtig zu sein, das AZ von seinem Standort zu verdrängen. Argumentiert wird mit einer notwendigen Eckrandbebauung. Es entsteht der Eindruck, dass der innenstadtnahe Stadtteil auf Kosten des AZs aus städtischer Sicht aufgewertet werden soll!

Es gibt zwar die offizielle Position der Stadt, dass das Autonome Zentrum möglicherweise „nur“ umziehen soll, doch solche Aussagen sind mit Vorsicht zu genießen. Denn es gibt momentan schlicht kein angemessenes Haus in der Elberfelder Nordstadt, in das das Autonome Zentrum ausweichen könnte. Die Kultur des Autonomen Zentrums ist in der Elberfelder Nordstadt lange vorhanden; hat sich dort entwickelt und ist dort etabliert und akzeptiert.
Eine Verdrängung des AZs hätte fatale Folgen: Das AZ ist der einzige Raum in dieser Größe und mit den gebotenen Möglichkeiten in Wuppertal, in dem es möglich ist, vielfältige kulturelle, unkommerzielle Veranstaltungen zu machen. Im AZ steigen regelmäßig Punk-Konzerte, es treten Liedermacher*innen auf, es gibt Elektro-Partys,es gibt regelmäßige Kneipen, Film- und Vortragsabende zu diversen politischen und gesellschaftlichen Themen. Wichtiger Bestandteil des AZs ist zudem die Vokü, die immer mittwochs sehr leckere, vegane Speisen für alle auf Spendenbasis anbietet. Das alles wird ohne Chef und ohne Staatskohle selbst organisiert.

Zudem ist das AZ aus den politischen und sozialen Auseinandersetzungen in der Stadt nicht wegzudenken. Ohne das AZ wäre der massenhafte Widerstand gegen die Naziaufmärsche in den letzten Jahren in Wuppertal schlicht nicht denkbar gewesen. Zudem sind es die Strukturen aus dem Autonomen Zentrum, die maßgeblich mit dafür sorgen, dass der alltägliche Kampf gegen die Nazis kontinuierlich weiter geführt wird. Als weiteres Themenfeld ist besonders auch die stetige Auseinandersetzung mit den Verbrechen des Nationalsozialismus zu nennen. Die beharrliche Positionierung des AZs gegen sozialen Kahlschlag in der Stadt, gegen die fiese Behandlung in den Hartz IV-Behörden und gegen die Kriminalisierung von Sperrmüllsammler*innen sind unverzichtbar in Wuppertal.



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