14.01.2012 – Demo in Gedenken an Mohammad Sillah

Samstag, 14. Januar 2012 – Remscheid Hauptbahnhof
ab 15:00 Uhr Kundgebung – 16:00Uhr Beginn Demonstration

für freien Zugang zu Gesundheitsversorgung
für die Schließung aller Sammelunterkünfte & Isolationslager

Anlässlich des fünften Todestages von Mohammad Sillah rufen wir zu einer Demonstration in Remscheid auf. Wir wollen auf die Situation der Flüchtlinge in Remscheid und vor allem auf die gesundheitliche Unterversorgung hinweisen. Durch die Demonstration werden wir den Protest der Remscheider Flüchtlinge würdigen und stärken. Seit Mohammad Sillahs Tod haben sie durch kontinuierlichen und hartnäckigen Protest stückweise ihre Isolation durchbrochen und Erfolge erzielt. Mehr dazu…

Der Knast geht, das System bleibt! Antirassistische Demo am 3.12.2011 in Neuss

Das Neusser Frauenabschiebegefängnis wurde 1993 als bundesweit einziges seiner Art eingerichtet. Heute steht es kurz vor der Schließung. Ein Erfolg von antirassistischen Protesten ist die Aufgabe des Gefängnisses allerdings nicht. Vielmehr wird es durch die Verschärfung der europäischen und deutschen Flüchtlingspolitik nicht mehr benötigt.
Die kapitalistische Verwertungslogik der „westlich zivilisierten“ Staaten sorgt dafür, dass täglich Menschen ihren Fluchtversuch in die EU oder USA mit dem Leben bezahlen müssen. Gleichzeitig werden tausende Illegalisierte zurück in Hunger und Armut deportiert. Bürokratische Prozesse und Duldungsverfahren lassen AsylbewerberInnen in der Angst leben, letzlich doch wieder abgeschoben zu werden, anstatt ihnen eine Perspektive auf ein Leben ohne politische Verfolgung und soziale Ausgrenzung zu bieten.
Der Abschiebeknast in Neuss ist Teil dieser Praxis. Interessiert hat es in Neuss die wenigsten. Umso mehr werden wir auch nach der Schließung des Gefängnisses auf das System aufmerksam machen, welches die Verantwortung für diese rassistische Praxis trägt.

Das System heißt Kapitalismus!

Gegen bürgerliche Ignoranz und kapitalistische Verwertungslogik!
Für globale Bewegungsfreiheit für alle Menschen!

Komm zur Demo am 03.12.2011!
16:00 Uhr/Marienkirchplatz, Neuss (nähe Hbf)

Aktionsbündnis globale Bewegungsfreiheit/Neuss

Hintergrundartikel aus der Lotta Nr. 45, Herbst 2011: Illegalisiert, ausgebeutet, abgeschoben – Das Neusser Frauenabschiebegefängnis: Antirassistisches Engagement und bürgerliche Empörungsmuster. Zum Artikel

Kampagne gegen die zunehmenden „Gemeinsamen Polizeioperationen“ in der EU!

An Land, zu Wasser und in der Luft für Bewegungsfreiheit kämpfen!

Kampagne gegen die zunehmenden „Gemeinsamen Polizeioperationen“ in der EU! Widerstand gegen die tausendfache Aussetzung der Bewegungsfreiheit durch Polizeien der EU-Mitgliedstaaten vom 24. bis 30. Oktober 2011!

Nach den teils erfolgreichen Aufständen in Nordafrika steht die Wiedererrichtung der Grenzsicherung Tunesiens, Ägyptens und Libyens weit oben auf die Agenda der EU-Mitgliedsstaaten. Das Ziel westlicher Interventionen zum Polizeiaufbau unter dem Deckmäntelchen einer „Sicherheitssektorreform“ ist die möglichst umfassende, technikgestützte Kontrolle von Migrationsbewegungen in die EU.

Eine tragende Rolle spielt die sogenannte „EU-Grenzschutzagentur“ Frontex, die Migrant_innen mit geheimdienstähnlicher Aufklärung, schnellen Eingreiftruppen und weitläufigen Operationen zu noch waghalsigeren Grenzübertritten zwingt. Mitte September hatte das EU-Parlament der neuen Frontex-Verordnung zugestimmt, wonach die Agentur zukünftig eigene Ausrüstung beschaffen und Operationen selbst initiieren kann. Mehr dazu…

Sammelabschiebung am 31.5. – Wir haben keinen Bock auf eure rassistische Logik!

Nächste Sammelabschiebung nach Belgrad, Serbien:
Di. 31.Mai 2011, Düsseldorfer Flughafen

Wir werden es weiterhin nicht im Stillen geschehen lassen! Bei jeder dieser Abschiebung wollen wir vor Ort sein!

Wie auch bei den anderen bekannt gewordenen Sammelabschiebungen, wollen wir unsere Präsenz zeigen, wollen wir im Flughafen sichtbar machen, was sie so gerne unbemerkt an einem abgeschiedenen Gate abwickeln lassen wollen: Die massenweise Abschiebung von Menschen, die Verschleppung von Mitbürger_innen gegen ihren Willen, ihre Abschiebemaschinerie.

Die Flüchtlinge werden ab 8.00 Uhr neben der Feuerwache des Flughafens (zwischen Terminal und Tor 36) auf das Rollfeld gebracht. Wie bei den letzten Sammelabschiebungen werden auch diesmal wieder Medienvertreter_innen und Aktivist_innen vor Ort sein.

Mit Lärm, Transparenten und Flyern wollen wir im Flughafen auf die zeitgleich stattfindende Abschiebung aufmerksam machen.
Kein Mensch ist illegal!
Sand ins Getriebe der Abschiebemaschinerie! Mehr dazu…

Achtung Sammelabschiebungen!

5. April Düsseldorf – Belgrad und 12. April Düsseldorf – Pristina

Protest Di. 5. April und Di.12. April 2011
Flughafen Düsseldorf
10 Uhr – Abflughalle B – bringt Transparente, Flyer und Lärm

Noch immer wendet der deutsche Staat diskriminierende Sondergesetze an um Menschen die hier Schutz gesucht haben zu schikanieren und ihres Rechtes auf ein angstfreies leben zu berauben. Isolation in Lagern, Gutscheinsysteme, Arbeitsverbot, Residenzplicht, Duldung und Abschiebung gehören zum Alltag von Flüchtlingen.

Besonders dringend ist die Situation momentan für Roma, denen nun nach dem Rücknahmeabkommen zwischen Deutschland und Kosovo die schnelle Abschiebung im Morgengrauen droht, obwohl manche von ihnen schon seit über 20 Jahren hier als Geduldete leben.

Auch vor dem Auseinanderreißen von Familien und der Gefährdung von Kindern schrecken die Behörden nicht zurück. Mehr dazu…