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Archivierte Artikel der Kategorie Antimilitarismus & Krieg

Block G7 // Smash Capitalism!

Block G7 // Smash Capitalism!

Smash Capitalism!

Am 7. und 8. Juni 2015 findet der G7-Gipfel im Schloss Elmau in Bayern statt. Die „Gruppe der Sieben“ setzt sich aus den industriestärksten Nationen der Erde zusammen: den Vereinigten Staaten von Amerika, Frankreich, Italien, Kanada, Großbritannien, Japan und Deutschland. Laut der Bundesregierung sollen die Schwerpunktthemen dieses Jahr Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik darstellen. Wir sind im Begriff, dieses Treffen mit einem massiven Protest zu stören.

Die G7…
Die Gruppe der Staats- und Regierungschef*innen entstand als „Erfindung“ des Weltwirtschaftsgipfels im Jahr 1975 als Reaktion auf den wirtschaftlichen Aufschwung europäischer Länder und Japans. Sie sollte eine festigende Allianz der wirtschaftlichen Spitzen der globalisierten Welt darstellen, in deren Atmosphäre über wichtige weltbetreffende Fragestellungen und Problematiken beraten werden konnte.
Die G7 ist keine gewählte Vertretung und somit rein rechtlich keine demokratisch legitime Organisation. Somit existiert keine formelle Grundlage, nur ein gemeinsames Treffen, bei welchem unter Ausschluss der Öffentlichkeit – ohne Sitzungsprotokolle – vertrauliche Abmachungen unter den Regierenden geschlossen werden.
Die G7 versteht sich als Weltvertretung, handelt jedoch selbst außerhalb ihres gegebenen Legitimationsrahmens. Das Gipfeltreffen ist ein Demonstration der kapitalistischen Macht, die sich die Staaten selbst gegeben haben und nach außen transportieren.
Der diesjährige Ausschluss Russlands aufgrund der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim soll eine symbolische Absage an undemokratische Methoden sein, wie sie die G7 selbst jedoch weltweit einsetzen. Tatsächlich geht es auf beiden Seiten um wirtschaftliche, geopolitische Interessen und Machtausdehnung. Die Definition von Menschenrechten und Demokratie ist den einzelnen Staatsorganen überlassen. Sei es bei der Abschottung an den Grenzen Europas und Nordamerikas, der Repression und Ausbeutung der Bevölkerung oder der Umweltzerstörung zu Gunsten des ökonomischen Fortschritts. Mehr dazu…

Gegen die Innenministerkonferenz 2014!

Grenzen überwinden! PKK Verbot aufheben!

Bei der regelmäßig stattfindenden Konferenz der Innenminister*innen der Länder und des Bundesinnenministeriums (IMK) werden die politischen Schwerpunkte der deutschen Innenpolitik festgeschrieben. Häufig lässt sich an den Beschlüssen der IMK ablesen in welche Richtung sich die Innen- und Rechtspolitik des deutschen Staates entwickeln wird. In Köln wird neben Themen wie „organisierte Einbruchskriminalität“, „Hooligan- und Ultragewalt“ vor allem die deutsche Asylpolitik auf der Tagesordnung stehen.

Abschottung nach außen…

Der brutale und zynische Umgang europäischer Staaten mit den Opfern globaler Armut, sog. „humanitärer“ Interventionen oder von Bürgerkriegen besonders an den Außengrenzen der EU wird uns täglich vor Augen geführt. Mit der Grenzschutzorganisation „Frontex“ werden Flüchtende gezielt an den Grenzen abgewehrt und häufig durch gezielte „Pushback“-Verfahren an der Einreise gehindert und ihrem Schicksal auf offenem Meer überlassen. Die Grenzen der Festung werden mit Flugzeugen und Drohnen überwacht, sie sind mit Mauern und Stacheldrahtzäunen befestigt. Die deutsche Außen- und Asylpolitik ist dabei ein entscheidender Faktor um ausgrenzende und verelendende Praxen weltweit durchzusetzen. Abschottung, Vertreibung und Abschiebung sind die Mittel deutscher Innenpolitik. Mit nationalistischer und rassistischer Propaganda wird gegen Schutzsuchende, Geflüchtete und illegalisierte Menschen auch innerhalb der Staatsgrenzen Stimmung gemacht und diese der Verfolgung durch Staatsorgane ausgeliefert. Besonders drastisch reagieren die Verfolgungsbehörden auf selbstorganisierten Protest von Betroffenen, bei Demonstrationen gegen Abschiebungen, gegen Residenzpflicht und die unwürdigen Lebensverhältnisse in sog. Asylbewerberheimen. Der symbolträchtige Widerstand von Geflüchteten in Hamburg und zuletzt in Berlin (Oranienplatz, Ohlauer Straße) ist den Behörden eine besonderer Dorn im Auge.

Wenn auf der anstehenden IMK das Thema „organisierte Kriminalität“ aufgerufen wird, geht es den Politiker*innen vor allem um die die Diskriminierung der Armutsmigration von Menschen ostmitteleuropäischer Herkunft. Roma, die aus ihren Heimatländern vor sozialer Verelendung, vor allem aber wegen antiziganistischer Verfolgung geflohen sind, stehen dabei im besonderen Focus der deutschen Innenminister*innen und ihrer Verfolgungsbehörden. Für Betroffene von institutionellem Rassismus bedeutet diese Form von Sicherheitspolitik mehr „Racial Profiling“, mehr Schikanen durch die Polizei und mehr Druck durch die Behörden. In Köln drückt sich die Verschärfung durch die Ausweitung von „Gefahrengebieten“ aus. In diesen Gebieten dürfen u.a. verdachtsunabhängige Personenkontrollen durchgeführt werden. Mehr dazu…

Demo am 10.05.: Schluss mit der Unterstützung ukrainischer Faschist*innen

Demonstration Samstag den 10. Mai, 14:00 Uhr, Alte Freiheit (vor den City Arkaden) in Wuppertal

Gegen den geopolitischen Konfrontationskurs der NATO und Russland! Gegen die Unterstützung von ukrainischen FaschistInnen durch die deutsche Regierung!

Am 08. Mai 1945 wurde das verbrecherische NS-Regime durch die allierten Streitkräfte beendet. Mit unserer Demonstration wollen wir den Opfern des National-Sozialismus gedenken, aber auch deutlich machen, dass eine starke antifaschistische Bewegung gerade heute notwendig ist. Zum einen ist die Verbindung zwischen Teilen des Staatsapparates und faschistischen Gruppierungen beängstigend, wie man z.B. am geplatzten Verbotsverfahren gegen die NPD im Jahre 2003 sehen konnte. Damals scheiterte ein Verbot, weil das Gericht entschied, dass durch den hohen Anteil an V-Leuten innerhalb der NDP der Verfassungsschutz selbst maßgeblich zur Steuerung der neofaschistischen Partei beitrug. Zum anderen ist auch allgemein eine zunehmend fremdenfeindliche Stimmung spürbar. Rechtspopulistische Parteien wie die AFD werden durch die Medien hofiert und werden voraussichtlich wohl auch im Europa-Parlament einziehen. Aber auch die CDU/CSU, SPD und andere etablierte Parteien hetzen fröhlich gegen diverse Minderheiten wie z.B. Roma mit. Mehr dazu…

War starts here Camp & Aktionstag

Nach einem erfolgreichen ersten Anlauf, wird es auch dieses Jahr wieder ein internationales War Starts Here-Camp gegen das Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in Sachsen-Anhalt geben.

Vom 21. – 29- Juli sind alle eingeladen gemeinsam antimilitaristisch zu campen, diskutieren und Aktionen zu starten. Mehr dazu…

Antifa-Camp in Dortmund 2012

Vom 24.8.2012 bis zum 2.9.2012 planen autonome und antifaschistische Gruppen aus NRW ein strömungsübergreifendes, bundesweites Antifacamp in Dortmund. Dortmund spielt mit dem jährlich stattfindenden Naziaufmarsch zum Antikriegstag eine wichtige Rolle für die bundesweite Naziszene. Unser Ziel ist es, die von den Nazis ausgerufenen “Aktionswochen” deutlich zu stören und gemeinsam mit den Dortmunder Bündnissen dem rechten Aufmarsch am 1. September unseren Widerstand entgegenzusetzen. Auch geht es uns darum, ein Experimentierfeld für antifaschistische Kämpfe zu schaffen und Erfahrungen bundesweit austauschen zu können. Neben der Notwendigkeit den Nazis sprichwörtlich einen Strich durch ihre Mobilisierung zu machen, möchten wir das Camp nutzen, Antinaziarbeit mit Themen wie gesellschaftlichem und staatlichem Rassismus zu verbinden, die soziale Frage klar antiautoritär und antifaschistisch zu stellen und progressive antimilitaristische Akzente zu setzen.

Mehr Infos unter www.antifacamp.org

Antifa-Camp | 24. August bis 2. September 2012 | Dortmund



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