Solidarität mit Axel, Florian und Oliver – Haftantritt der Verurteilten im mg-Prozess
Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) hat Anfang Juli das Urteil gegen Axel, Florian und Oliver bestätigt. Die drei im Oktober 2009 zu drei und dreieinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilten Antimilitaristen haben ihre Ladung zum Haftantritt nach Berlin-Hakenfelde erhalten.
„Wir haben mit dieser Entscheidung gerechnet. Noch nie wurde ein politisches Urteil des Berliner Kammergerichts vom BGH aufgehoben.“ so Arthur Schüler vom Solidaritätsbündnis für die Einstellung der §129-Verfahren (einstellung.so36.net).
Überraschend kommt jedoch der schnelle Haftantritt für die drei Antimilitaristen. Glaubt man einem Interview in der Jungen Welt ( http://www.jungewelt.de/2011/07-07/103.php) mussten sie schon letzten Freitag mussten sie ihre Haft antreten, ein Aufschub war nicht mehr möglich. Mehr dazu…

