Für die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen und der kapitalistischen Verhältnisse weltweit!

- antikapitalistischer Block auf der anti-Atom-Demo in Berlin am 5. September -

Alle Atomkraftwerke, unabhängig von Baujahr, Betreiber_in oder Standort, sind anfällig für technische oder menschliche Fehler. Und sie schädigen auch bei sogenanntem „Normalbetrieb“. Dies spielen die Atom-Lobby und die Regierungen herunter.

Es gibt keine sicheren Atomkraftwerke und auch keine geeigneten Endlager für den Atommüll weltweit – das ist schon aus technischen Gründen unmöglich.

Für die Konzerne steht ihr Profitinteresse im Vordergrund, und sie nehmen hierbei Ausbeutung und Zerstörung von Men schenleben und Umwelt billigend in Kauf.

In unserem Kampf gegen die kapita listischen Verhältnisse ist auch der Kampf gegen die Atom industrie ein wichtiger Bestandteil, und er wird seit Jahrzehnten auf unterschied lichste Weise zum Ausdruck gebracht.

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Aufruf zum Summer of Resistance 2009

Gegen NATO, G20, G8, Frontex und das “Stockholm Programm”!
Sicherheitsarchitekturen einstürzen!

Seit Ende des letzten Jahrtausends findet innerhalb der EU ein Umbau der “Sicherheitsarchitektur” statt, der durch die Anschläge des 11. September 2001 in den USA nochmals beschleunigt wurde. Sichtbare Phänomene sind z.B. die Verschränkung innerer und äußerer Sicherheit, ein “Pooling” von Verfolgungsbehörden und Nachrichtendiensten und ein vereinfachter Datenaustausch.
Auf technischer Ebene werden wir konfrontiert mit neuen digitalen Überwachungskameras, Satellitenbeobachtung, Biometrie, Drohnen, Software zur intelligenten Suche in Datenbanken und neuen, breitbandigen Netzen zur Verwaltung dieser immensen digitalen Datenflut. Mehr dazu…

Das emanzipatorische Signal von Heiligendamm

Zum Abschluss der Samstagsdemonstration in Rostock wurden die hochgerüsteten Staatsbüttel militant
zurückgewiesen. Das war weder unvorhersehbar, noch eine Entgleisung erlebnishungriger Eventhooligans,
noch gar die Aktion einer Provokateurseinheit der Polizei. Nein, der „Schwarze Block“ war
einfach genügend groß und hinreichend gut organisiert, um selbst agieren zu können. Sein Widerstand
gegen die Polizeiattacken war eine unmissverständliche und weit sichtbare Absage gegen den erstikkenden
Ordnungs-Pluralismus gemäß dem staatlichen Motto „hier unser Gipfel – dort Eure Proteste
dagegen – wir ermöglichen beides, störungsfrei“. Nein – wir sind gekommen, um Eure scheinheilige
Ordnung zu zerstören! Wir verweigern uns Eurer Politik, Eurer Selbstinszenierung von Regierungsmacht
und (punktuell erfolgreich) Eurer Schutzmacht! Ein Greenpeace-Boot in der militärisch gesicherten
Verbotszone vermittelte symbolisch eine gleichlautende Botschaft: Ihr könnt unseren Widerstand
nicht (weg-)kontrollieren. Mehr dazu…

Ins Schwarze getroffen – Eine erste Bilanz der G8-Proteste

einige aus dem Anti-G8-Bündnis Köln: Ins Schwarze getroffen – Eine erste Bilanz der G8-Proteste

Mehrere Großdemonstrationen, eine zweitägige Blockade der Zufahrtswege zum Gipfel und eine Umzingelung des Zauns um Heiligendamm, viele andere Aktionen und intensive politische Lernprozesse in den drei Anti-Gipfelcamps stahlen den acht RepräsentantInnen der kapitalistischen Welt ihre aufgeblasene Gipfelshow.

Selbst für die unkritischsten JournalistInnen war es schwer, den offiziellen Teil des Gipfels als Erfolg zu verkaufen. Ergebnis des G8-Treffens war eine Neuauflage von zwei Jahre alten lauen Absichtserklärungen für mehr Entwicklungshilfe und für mehr AIDS-Hilfe. Sie wurden bereits 2005 in Gleneagles abgegeben und blieben folgenlos. »Ernsthaft prüfen« wollen die G8, ob bis zum Jahr 2050 (!) die Treibhausgase vielleicht um die Hälfte reduziert werden sollten. An die Versprechungen, mit denen sich die G8 als Retterin der Welt und barmherzige Samariter darzustellen versuchten, wurden keinerlei Verpflichtungen geknüpft. »Merkels Charmeoffensive« – wie der Express am 8. Juni titelte – bestand aus ein paar Seifenblasen und Abwiegeleien. Die selbst ernannte Weltregierung macht weiter wie bisher – mit der Steigerung der CO2-Konzentration und forcierter Klimazerstörung als Begleiterscheinung der kapitalistischen Produktionsweise, der Verarmung in abgehängten Regionen Afrikas und anderswo. Mehr dazu…

G8: Das war der Gipfel

Für die globalisierungskritische Bewegung war es ein voller Erfolg: Zehntausenden Menschen gelang es, den Gipfel der Gruppe der Acht, der vom 6. bis zum 8. Juni in Heiligendamm stattfand, praktisch zu delegitimieren. Trotz massiver Polizeirepression, Einschränkungen von Grundrechten und des Einsatzes von mehr als 16.000 PolizistInnen schafften sie es in einem Zusammenspiel verschiedener Aktionsformen, die Zufahrtsstraßen nach Heiligendamm zu blockieren und so den reibungslosen Ablauf des Treffens zu stören. Die Tage zuvor waren geprägt von Aktionen zu den Themen Landwirtschaft, Migration und Krieg. Auf einem Alternativgipfel wurde während der Gipfelzeit über Alternativen zur G8-Politik debattiert. Am Freitag, dem offiziellen Ende des Gipfels, schallten dann Sprechchöre durch die Rostocker Innenstadt, die die Gipfelproteste als einen Sieg feierten. Mehr dazu…