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1. Mai 2008: Kessel der Polizei war rechtswidrig!
PRESSEMITTEILUNG
Wuppertal/Düsseldorf, 7. Mai 2010
Kessel der Polizei am 1. Mai 2008 in Wuppertal war rechtswidrig
Schon kurz nach dem Start der Autonomen 1. Mai-Demonstration in Wuppertal vor zwei Jahren setzte die Polizei willkürlich 194 Menschen in einem Kessel fest, nahm sie in Gewahrsam und hielt sie bis spät in die Nacht fest. Dass diese Einschließung rechtswidrig war, entschied nun am vergangenen Mittwoch das Verwaltungsgericht Düsseldorf, vor dem 3 Personen im letzten Jahr Klage eingereicht hatten. In der Urteilsbegründung des Gerichtes heißt es: “…offensichtlich hing es nicht von einem individuellen Tatverdacht, sondern mehr oder weniger vom Zufall ab, ob ein Versammlungsteilnehmer zu der eingeschlossenen Gruppe gehörte oder nicht”. Und weiter zitiert das Gericht ein Urteil des VG Hamburg von 1986: “Wer damit rechnen muss, dass er nach seiner Teilnahme an einer nicht verbotenen [...] Versammlung einer Identitätsfeststellung
unterzogen, fotografiert und zum Polizeipräsidium gebracht würde, dürfte es sich genau überlegen, ob er tatsächlich von seinem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit Gebrauch machen will”. Mehr dazu…
Autonomer 1. Mai 2010
Nicht über die Wupper gehen…
Recht auf Stadt und Straßen !
Recht auf ein würdiges Leben für alle !(B. Lamp)
Pressemitteilung zum 24. autonomen 1.Mai in Wuppertal
Ein paar Hinweise an die bergische Weltpresse und an die recherchierenden Journalist_innen dieser Großstadt
Im 24. Jahr organisieren wir in Wuppertal eine autonome 1.Mai Demo und ein selbstorganisiertes Straßenfest auf dem Schusterplatz. Wir wollen eine Politik entwickeln, die – nicht nur – am 1. Mai die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen zum Thema macht. Dieses Jahr ging es besonders um das Totsparen von Wuppertal und um die schlechten Lebensbedingungen für Hartz IV-Empfänger_innen. Die andere wichtige Tradition, auf die wir uns beziehen, ist der 1. Mai als internationaler Kamptag, an dem weltweit Menschen gegen Herrschaft und Ausbeutung auf die Straßen gehen. http://www.4woche.blogsport.de/2010/04/08/heraus-zur-autonomen-1-mai-demo-in-wuppertal/
Heraus zur Autonomen 1.Mai Demo in Wuppertal!
Recht auf Stadt!
Recht auf ein würdiges Leben für alle !(B. Lamp)
Treffpunkt 14.00 Uhr vor dem AZ auf der Gathe
Im Anschluss findet das Straßenfest auf dem Schusterplatz statt. Es spielt u.a. Ted &Grogs (Berlin)
Liebe Freundinnen des Autonomen 1.Mai in Wuppertal,
Im 24. Jahr organisieren wir in Wuppertal eine autonome 1.Mai Demo und ein selbstorganisiertes Straßenfest auf dem Schusterplatz. Wir wollen eine Politik entwickeln, die – nicht nur – am 1. Mai die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen zum Thema macht. Die andere wichtige Tradition, auf die wir uns beziehen, ist der 1. Mai als internationaler Kamptag, an dem weltweit Menschen gegen Herrschaft und Ausbeutung auf die Straßen gehen.
Leider haben sich die PRO-NRW -Nazis für eine Kundgebung am Vormittag des 1.Mai in Solingen nahe der DGB-Demo angekündigt. Ein breites Bündnis ruft zu Blockaden auf. Da sind wir natürlich auch dabei!
Vormittags auf nach Solingen – Pro-NRW Nazis blockieren ab 8:00 Uhr!
Für einen kämpferischen 1. Mai im Bergischen Land!! Mehr dazu…
Bündnis gegen Polizeigewalt
PM vom 03.05.2009
Bündnis gegen Polizeigewalt auf der 1. Mai – Demo in Wuppertal
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Pressemitteilung vom 03.05.2009
Das Bündnis gegen Polizeigewalt verurteilt den provokativen und unverhältnismäßigen Polizeieinsatz auf der autonomen 1. Mai – Demo in Wuppertal. Das Bündnis wirft der Polizei massive Verstöße gegen das Versammlungsrecht, Straftaten und Wortbruch vor und erklärt die zuvor vereinbarte Vermittlung für gescheitert. Das Bündnis und seine Beobachter resümieren und stellen Fragen.
Polizeiliches Vorgehen in Wuppertal zeichnet sich durch eine harte Linie aus. Letztes Jahr endete die 1.Mai-Demonstration mit einem massiven Polizeieinsatz und Massenfestnahmen von 199 Personen. Am 17. März 2009 gab es gegen das Autonome Zentrum unter dem Vorwand des Jugendschutzes eine Razzia mit über 200 eingesetzten Kräften aus Polizei, Ordnungsamt und Zoll. Es war daher für diese 1.Mai-Demonstration wieder mit
einem harten Vorgehen der Polizei zu rechnen. Mehr dazu…