Am 27. Februar auf die Straße – Rassistische Hetze stoppen!

Kein Platz für Neonazis, rechte Schläger*innen und Rassist*innen! Refugees Welcome!

Am Samstag, 27. Februar 2016 will die rassistische rechte Partei „PRO Deutschland“ um 15:00 Uhr auf dem Rathausvorplatz, in Wuppertal-Barmen, aufmarschieren. Dort wollen sie gegen geflüchtete Menschen hetzen. Gegen diese rassistische Stimmungsmache wird es in unmittelbarer Nähe es eine angemeldete Kundgebung geben.

In den vergangenen Wochen und Monaten gab es immer mehr Übergriffe gegen Geflüchtete und Brandanschläge gegen Unterkünfte für geflüchtete Menschen. Auch die rassistische Hetze nimmt zu – ob auf Facebook oder auf der Straße. Die Rassist*innen wollen die rassistische Stimmung in Teilen der Bevölkerung Deutschlands für sich nutzen und weiter anheizen.

Auch wenn sie es nicht (ganz) so offen sagen – da sie bemüht sind ein bürgerliches „Saubermann“-Image zu pflegen – wünschen sie sich auch in Wuppertal mindestens so pogromartige Aktionen wie in Heidenau bei Dresden am 21./22. August 2015.

Bereits Anfang 2016 fand sich ein Hinweis zur Kundgebung auf der Homepage von „PRO Wuppertal“. Im sozialen Netzwerk Facebook wirbt seit dem 31. Januar 2016 eine Gruppe „Asylstopp für Wuppertal“ öffentlich für die Kundgebung. Ein Blick ins Impressum verrät wer hinter der Gruppe „Asylstopp für Wuppertal“ steckt: „PRO Deutschland“. Mit dem Versuch nicht offensiv unter dem Namen der Partei „PRO Deutschland“ für die Kundgebung zu werben, erhoffen sich die „PRO“-Rassist*innen auch außerhalb des Parteiklüngels zu mobilisieren, betonen jedoch dabei, dass Mitglieder und Sympathisant*innen von neonazistischen Strukturen und Parteien angeblich unerwünscht seien.

Auf dem Facebook-Profil „Nationales Forum Wuppertal“ wird die Kundgebung ebenfalls öffentlich beworben. Laut Eigenaussagen wollen “Aktivisten” an der rechten Kundgebung teilnehmen. Um wen es sich dabei handelt ist offensichtlich. Das „Nationale Forum Wuppertal“ wird u.a. von Kevin Koch und weiteren Neonazis der Partei „Die Rechte“ betrieben. Diese Facebook-Seite wurde, nachdem das Unternehmen die Seite von dem Wuppertaler Kreisverband „Die Rechte“ löschte, aus Angst vor neuen Lösch-Aktionen unter dem Namen „Unabhängiger Beobachter Wuppertal“ ins Leben gerufen. Inzwischen wurde das Facebook-Profil in „Nationales Forum Wuppertal“ umbenannt.

Mit dem „Saubermann“-Image ist es aber bei den „PRO’s“ nicht weit her. So war der Sprecher der Remscheider „PRO“-Ratsgruppe, André Hüsgen, an einem Naziüberfall auf NS-Verfolgte bei einer antifaschistischen Gedenkfeier am ehemaligen KZ Kemna in Wuppertal-Beyenburg beteiligt und wurde wegen Fluchthilfe verurteilt. Hüsgen war ebenfalls Mitglied der neonazistischen NPD, saß für die NPD im Stadtrat von Ennepetal. Auch seine Lebensgefährtin, die Wuppertaler „PRO/REPUBLIKANER“-Fraktionsvorsitzende Claudia Bötte machte in einem NPD-Fernsehspot, Wahlwerbung für die NPD und ist wegen Wahlfälschung verurteilt.

Aber auch der desaströs gescheiterte „PRO“-Oberbürgermeisterkandidat Markus Stranzenbach, der frühere Vorsitzende der Jungen Union, träumt immer noch vom “Deutschen Reich” und macht keinen Hehl aus seiner Sympathie für die Waffen-SS und Wehrmacht.
Die „PRO“-Gruppen im Bergischen verfügen außerdem über nachweisbar gute Kontakte zu militanten Neonazikameradschaften und zur rassistischen Hooliganszene. Als Beispiel sei, die im Nazi-Hool-Milieu bestens verankerte, Sabine Twardokus genannt. Sabine Twardokus, die beratendes Mitglied für ihre Partei im Jugendhilfeausschuss der Stadt Wuppertal ist, nimmt fast an jeder rechten Hooligan-Veranstaltung in der Region teil.

Der Wuppertaler Kreisverband von „PRO Deutschland“ ist im letzten Jahr geschlossen von „PRO NRW“ zu „PRO Deutschland“ übergelaufen. Grund dürften weniger politische Differenzen sein – schließlich unterscheiden sie sich kaum, als interne Streitigkeiten über Posten.

Die angeblichen „Saubermänner und -Frauen“, die am 27. Februar gegen geflüchtete Menschen hetzen wollen, sind also ein Haufen unangenehmer und gewaltorientierter Rechter, Neonazis und Rassist*innen.

Egal hinter welchem Namen sich Rassist*innen verstecken – HoGeSa, „PRO Deutschland“, AfD, PEGIDA u.a. – überlassen wir ihnen weder Barmen, noch Heckinghausen oder irgendeinen anderen Ort für ihre ekelhafte und menschenverachtende Hetze.

Refugees Welcome!
Für globale Bewegungsfreiheit!
Rassistische Hetze stoppen!

von https://linksunten.indymedia.org/de/node/169289

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